XamUP GmbH
Schmiedestr. 12
54636 Meckel
GELTUNGSBEREICH
Die XamUP GmbH mit Sitz in Meckel, eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Wittlich unter HRB45014 (nachfolgend “XamUP”), bietet unter den Domains xamup.de und xamup.com eine Onlineplattform für digitale Lernkurse sowie Tutorstunden (nachfolgend die “Plattform”) an.
Diese AGB gelten für alle auf der Plattform als Nutzer registrierten Personen (nachfolgend jeweils ein oder gemeinsam die “Nutzer”). Sie regeln die Rechte und Pflichten der Nutzer beim Besuch der Plattform und bei der Nutzung der darauf angebotenen Funktionen und Dienstleistungen.
Für die Inanspruchnahme und Nutzung der Plattform als Nutzer gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen werden nicht Bestandteil der Geschäftsbeziehung zwischen Nutzern und XamUP, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen sind nur wirksam, wenn XamUP diesen schriftlich zugestimmt hat.
Die Bestimmungen dieser AGB können von XamUP jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, wobei solche Änderungen auf der Plattform kundgemacht werden. Benützt der Nutzer die Plattform nach Kenntnisnahme der geänderten AGB weiter, gelten die Änderungen als angenommen.
Die Informationen zum Schutz der persönlichen Daten des Nutzers sind in der Datenschutzerklärung auf der Plattform unter https://xamup.de/datenschutz abrufbar, siehe außerdem die Punkte unter §15.
Leistungen von XamUP
Nutzer können auf der Plattform Lernkurse, sowie Tutorstunden erwerben.
Der Erwerb von Lernkursen funktioniert als monatliches Abonnement, wobei der Nutzer für die Dauer des Abonnements Zugriff auf die zum Lernkurs gehörenden Lernaufgaben, Materialien und Erklärvideos (nachfolgend „Lernkurs-Inhalte“) erhält.
Der Erwerb von Tutorstunden setzt eine einmalige Zahlung voraus, die den Nutzer dazu berechtigt, am entsprechenden Termin, zusammen mit anderen Nutzern und einer als Tutor registrierten Person (nachfolgend jeweils ein Tutor oder gemeinsam die „Tutoren“), an der Online-Videokonferenz der Tutorstunde teilzunehmen.
Die Termine der Tutorstunden sind nicht verbindlich; sie können vom Tutor oder von XamUP verschoben oder vollständig abgesagt werden. Falls eine Tutorstunde verschoben wird, erhält ein Nutzer, der diese Tutorstunde erworben hat, eine E-Mail oder eine Whatsapp-Nachricht mit dem neuen Termin. Falls der Nutzer diesen neuen Termin nicht wahrnimmt, oder falls der Termin vollständig abgesagt wird, hat der Nutzer einen Anspruch auf eine Rückerstattung des vollständigen Erwerbspreises.
Als Tutoren können sich alle Personen registrieren, die Tutorstunden über die Plattform anbieten möchten. Bei diesen Personen muss es sich nicht um Schullehrer, Universitätsdozenten, o.ä. handeln. Sofern über die Plattform von Lehrern angebotene Leistungen kostenpflichtig sind, wird darauf ausdrücklich und deutlich erkennbar hingewiesen.
Erwirbt ein Nutzer eine Tutorstunde, so kommt der Vertrag über Video-Unterricht unmittelbar zwischen dem Nutzer und dem Tutor zustande (nachfolgend der “Tutorvertrag”).
XamUP betreibt die Plattform und vermittelt für Tutoren Tutorenverträge an Nutzer der Plattform. XamUP bietet darüber hinaus bestimmte Services im Zusammenhang mit dem Onboarding der Nutzer an und unterstützt auch bei der Abwicklung der Tutorverträge. XamUP ist auch berechtigt, Zahlungen im Namen und auf Rechnung der Lehrer entgegenzunehmen. XamUP wird jedoch selbst nicht Vertragspartei der zwischen den Nutzern und Lehrern abgeschlossenen Tutorverträge.
REGISTRIERUNG, ZUSTIMMUNG DES GESETZLICHEN VERTRETERS
Die Nutzung der Plattform setzt eine entsprechende Registrierung voraus. Im Zuge der Registrierung für die Plattform stimmt der Nutzer der Geltung dieser AGB zu. Die Nutzung der Plattform als Nutzer oder als Tutor ist registrierten Personen vorbehalten. Die Registrierung ist kostenlos möglich.
Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer sämtliche Informationen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben und nachträglich bei allfälliger Änderung unverzüglich zu aktualisieren.
Es besteht kein Anspruch auf Registrierung auf der Plattform. XamUP behält sich das Recht vor, die Registrierung einer Person als Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bereits registrierte Nutzer ohne Angabe von Gründen von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Gekauftes und zum Zeitpunkt des Ausschlusses noch nicht verbrauchtes Guthaben wird von XamUP an den ausgeschlossenen Nutzer zurückgezahlt. XamUP verwendet für diese Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer beim ursprünglichen Kauf des Guthabens eingesetzt hat.
Die Registrierung auf der Plattform ist grundsätzlich altersunabhängig möglich. Für die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Leistungen (Tutorstunden oder Lernkurse) über die Plattform müssen Nutzer jedoch mindestens 14 Jahre alt sein. Sofern ein Nutzer oder ein Tutor das jeweilige Mindestalter noch nicht erreicht hat, ist die vorherige Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
XamUP wird dem Nutzer nach einer E-Mail Verifikation den Zugang zur Plattform bereitstellen und ein persönliches Benutzerkonto anlegen. Der Nutzer ist in diesem Zusammenhang verpflichtet, XamUP eine E-Mail-Adresse bekanntzugeben, unter der ihm auch Schriftstücke übermittelt werden können. Sofern sich diese E-Mail-Adresse ändert, muss der Nutzer XamUP unverzüglich unter Angabe der neuen E-Mail-Adresse benachrichtigen.
Teilnahme an Tutorstunden, Nutzung von Lernkursen
Da Tutorstunden als Jitsi-Online-Video-Konferenzen stattfinden, gelten bei der Teilnahme an einer Tutorstunde zusätzlich die Nutzungsbedingungen (https://jitsi.org/meet-jit-si-terms-of-service/) und Datenschutzerklärung (https://jitsi.org/meet-jit-si-privacy/) der 8x8, Inc. (Muss auf andere Videokonferenz-Plattformen als Jitsi ausgewichen werden, gelten entsprechend deren Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen.)
Da die Bereitstellung der Lernkurs-Videos über Youtube erfolgt, gelten bei der Nutzung die Nutzungsbedingungen (https://www.youtube.com/static?template=terms) und Datenschutzerklärung von Youtube / Google (https://policies.google.com/privacy).
Tutorverträge und Lernkurs-Verträge
Tutorverträge werden zwischen einem Nutzer und einem Tutor unter Berücksichtigung der relevanten Bestimmungen dieser AGB geschlossen.
Nutzer können mit einem Tutor einen Tutorvertrag abschließen, indem sie eine Tutorstunde erwerben. Die Zahlungsabwicklung wird von XamUP und seinen/ihren Zahlungsdienstleistern, bzw. dem Tutor und dem Zahlungsdienstleister seiner Wahl administriert.
Wenn der Nutzer oder sein gesetzlicher Vertreter auf der Plattform während des Erwerbs einer Tutorstunde auf den Button “Jetzt kostenpflichtig bestellen” klickt, gibt er gegenüber dem Tutor, der diese Tutorstunde halten wird, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Tutorvertrags sowie zum Erwerb der zugehörigen Tutorstunde und somit ein Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages ab. Die Annahme dieses Angebots erfolgt durch Versendung einer Bestätigungsnachricht von XamUP (im Auftrag und Namen des jeweiligen Tutors) an den Nutzer.
Wenn der Nutzer oder sein gesetzlicher Vertreter auf der Plattform während des Erwerbs eines Lernkurses auf den Button “Jetzt kostenpflichtig bestellen” klickt, schließt der Nutzer einen Kaufvertrag mit XamUP ab, der dem Nutzer nach Zahlungserhalt für die Dauer des Lernkurs-Abonnements Zugriff auf Lernkurs-Inhalte einräumt.
Zahlungsabwicklung: Siehe §6.
Gemäß § 7 Abs 3 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) wird dem Nutzer mit der Bestätigung des Abschlusses des Tutorvertrags eine Bestätigung des geschlossenen Tutorvertrags, sowie mit der Bestätigung eines Lernkurs-Abonnements eine Bestätigung des geschlossenen Kaufvertrags auf einem dauerhaften Datenträger (zB als PDF-Dokument per E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt.
Zahlungsbedingungen
Erwirbt ein Nutzer eine Tutorstunde oder einen Lernkurs, so ist die Zahlung des Gesamtpreises sofort fällig.
Der Nutzer kann die Zahlung nach seiner Wahl durch Kreditkarte, Sofort, Apple Pay, Google Pay, giropay vornehmen. Es ist im Ermessen unseres Zahlungsdienstleisters Stripe Payments Europe Ltd (nachfolgend „Stripe“) und abhängig vom Wohnort bzw. Aufenthaltsort, ob eine Zahlungsmethode für den Nutzer angeboten wird, oder nicht. Bei der Zahlung gelten zusätzlich zu den AGB und Datenschutzerklärung von XamUP die Nutzungsbedingungen (https://stripe.com/de/legal/link-account-terms) und Datenschutzerklärung (https://stripe.com/de/privacy) von Stripe sowie die Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen des ausgewählten Zahlungsmittels, z.B. Google Pay.
Die Belastung des ursprünglichen Zahlungsmittels (sofern der Nutzer sein bevorzugtes Zahlungsmittel nicht auf der Plattform geändert hat) erfolgt zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt am Anfang einer Lernkurs-Abonnement Periode.
Rückerstattungen von Geldbeträgen nimmt XamUP auf das Konto oder das Zahlungsmittel vor, welches vom Nutzer für die Zahlung verwendet wurde.
XamUP kann jederzeit die Preise von Tutorstunden und Lernkursen anpassen. Erfolgt eine Preisänderung, werden Nutzer im Voraus per E-Mail informiert. Verändert sich der Preis einer Tutorstunde, nachdem sie bereits vom Nutzer erworben wurde, so gilt für ihn der alte Preis. Verändert sich der Preis eines Lernkurs-Abonnements, so gilt bis zum Ende der aktuellen Abonnement-Laufzeit der alte Preis. Beendet ein Nutzer sein Lernkurs-Abonnement nicht vor dem Ablauf der Laufzeit des Lernkurs-Abonnements, wird das Lernkurs-Abonnement automatisch zum neuen Preis verlängert (siehe §6) und die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt.
Befindet sich ein Nutzer mit einer Zahlung im Verzug, so hat XamUP das Recht, den Zugriff auf erworbene Lernkurse und Tutorstunden so lange zu unterbrechen, bis die Zahlung des fälligen Betrages erfolgt ist.
Lernkurs-Abonnement Laufzeiten, AUTOMATISCHE VERLÄNGERUNG
Soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden, haben alle Lernkurs-Abonnements eine Grundlaufzeit von einem Monat. Die Grundlaufzeit beginnt mit dem Zeitpunkt des Erhalts der Bestellbestätigungs-E-Mails und der damit einhergehenden Bereitstellung des Zugriffs auf die Lernkurs Inhalte.
Die Bezahlung von Tutorstunden und Lernkursen findet vorab statt.
Nach Ablauf der Laufzeit eines Lernkurs-Abonnements verlängert sich der Vertrag zum aktuellen Preis, welcher auf der jeweiligen Kursübersichtsseite einsehbar ist. Sollte das vom Nutzer nicht erwünscht sein, kann der Nutzer ab dem Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bis spätestens ein Tag vor Ende der Vertragslaufzeit das laufende Abonnement über die Plattform zum Ende der Laufzeit stoppen, sodass nach Ende der Laufzeit keine erneute Zahlung für den entsprechenden Lernkurs erfolgt und sein Zugriffsrecht auf die Lernkurs-Inhalte erlischt. Andernfalls wird das Lernkurs-Abonnements zum aktuellen Preis, welcher auf der jeweiligen Kursübersichtsseite einsehbar ist, verlängert.
Die Kündigung eines Lernkurs-Abonnements ist vom Nutzer auf der Plattform (https://xamup.de/meine_kurse) oder per Erklärung in Textform (z.B. E-Mail) vorzunehmen.
Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei unbenommen. Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt in jedem Fall vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit einer wesentlichen Zahlungsverpflichtung in Verzug ist oder schuldhaft gegen die Regelungen in §§ 3, 4, 6 oder 7 verstößt.
RECHTE UND PFLICHTEN DER NUTZER
Ein Nutzer teilt XamUP beim Erwerb einer Tutorstunde oder eines Lernkurses mindestens folgende Daten mit:
Name und postalische Anschrift
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm an XamUP mitgeteilten Daten vollständig sind. XamUP weist ausdrücklich darauf hin, dass an diese Angaben Rechtsfolgen geknüpft werden, bei deren Unrichtigkeit Schadensersatzansprüche ausgelöst werden können.
Ein Nutzer hat die Möglichkeit, bis spätestens 1 Tag vor Start einer Tutorstunde ohne Angabe von Gründen per Whatsapp- oder Emailnachricht an den Tutor, vom Tutorvertrag zurücktreten. Er verliert damit sein Recht, an der Online-Videokonferenz teilzunehmen und erhält einen Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung des Erwerbspreises. Falls ein Nutzer nicht vom Tutorvertrag zurücktritt und die Tutorstunde nicht verschoben oder abgesagt wird (siehe 2.4), hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine Rückerstattung der Erwerbskosten dieser Tutorstunde.
Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm von XamUP übermittelten Zugangsdaten geheim zu halten. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten, die von seinem Benutzerkonto ausgehen, selbst verantwortlich.
Der Nutzer verpflichtet sich, XamUP unverzüglich zu benachrichtigen, sobald der Verdacht einer unberechtigten Nutzung seines Benutzerkontos besteht. Liegt der Verdacht einer unberechtigten Nutzung eines Benutzerkontos vor oder verstößt ein Nutzer gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB, so ist XamUP berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren.
INFORMATIONEN ÜBER DIE Tutoren
Zwischen den Tutoren und XamUP besteht kein Arbeits- oder freies Dienstverhältnis. Die Lehrer sind gegenüber XamUP weisungsfrei und agieren bei der Abhaltung von Video-Unterricht eigenverantwortlich und selbstständig. Sie sind außerdem nicht zur rechtsgeschäftlichen Vertretung von XamUP berechtigt.
NUTZUNG DER PLATTFORM
XamUP stellt die Plattform grundsätzlich 24 Stunden und 7 Tage pro Woche zur Nutzung zur Verfügung. Nach aktuellem Stand der Technik existiert allerdings kein Verfahren, das die Fehlerfreiheit von Software garantieren kann. XamUP übernimmt daher keine Gewähr, dass die der Plattform zugrundeliegende Software vollständig fehlerfrei ist und es zu keinen Ausfällen der Plattform kommen wird. Außerdem kann die Plattform aufgrund der Durchführung von Wartungsarbeiten zeitweilig nicht zur Verfügung stehen. Planmäßige Wartungsarbeiten wird XamUP zeitgerecht auf der Plattform ankündigen. XamUP ist jedoch nicht zu Updates der Plattform verpflichtet.
Die Plattform und die zugrundeliegende Software sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch XamUP über das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder benutzt noch verändert werden. Ebenso sind das Design der Plattform und insbesondere auf die Plattform eingestellte Inhalte (z.B. Datenbanken, Fotos, Bilder, Logos, Videos, Texte, Grafiken usw.) urheberrechtlich geschützt, beziehungsweise unterliegen anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, XamUP zu.
Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis und stimmt zu, dass
insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, das Verbreiten der folgenden
Inhalte über die Plattform untersagt ist: a. rassistische,
pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende
oder verharmlosende und sittenwidrige Inhalte; b. beleidigende,
verletzende Äußerungen oder Drohungen gegen andere Nutzer, Lehrer oder
Dritte;
c. Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder
Erziehung beeinträchtigen d. oder gefährden oder die Menschenwürde oder
sonstige geschützte Rechtsgüter verletzen;
e. Inhalte, die Andere zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen
Handlungen bewegen können; kopierte Inhalte, an denen der Lehrer keine
Rechte hat bzw die von anderen registrierten Personen bereitgestellt
wurden; f. Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie
beispielsweise Viren;
g. Versand von unerwünschten Werbe-E-Mails, Junk-E-Mails, sonstigen
unverlangten Mitteilungen, sog Mailbomben etc an andere Nutzer, Lehrer
oder Dritte oder Setzen von Links zu Drittseiten zu
Vertriebszwecken.
Der Nutzer gewährt XamUP das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich unbefristete und räumlich uneingeschränkte Recht, Fotos, Grafiken, Texte, Audionachrichten und Videos zur Bereitstellung auf der Plattform und zur Bewerbung der Plattform zu verwenden, zu bearbeiten, zu vervielfältigen und zu verbreiten.
XamUP ist jederzeit berechtigt, die über die Plattform angebotenen Services ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder ganz einzustellen. Wesentliche Änderungen oder Einschränkungen der angebotenen Services werden rechtzeitig auf der Plattform bekannt gemacht.
Eine Einschränkung oder Einstellung der angebotenen Services durch XamUP bewirkt keine Änderung dieser AGB. Eine Änderung der AGB durch XamUP kann nur gemäß dem in Punkt 1.4 vorgesehenen Prozedere erfolgen.
GEWÄHRLEISTUNG, RÜCKTRITT VOM Tutorvertrag
Im Verhältnis zwischen dem Nutzer und XamUP gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Wenn ein Tutor einen Tutorvertrag oder Teile davon (z.B. einzelne Einheiten) nicht oder schlecht erfüllt hat (z.B. Nichterscheinen oder Zuspätkommen des Tutors, fehlende fachliche Kompetenz, unangemessener Umgang mit dem Nutzer) kann der Nutzer eine begründete Beschwerde an beschwerde@xamup.de richten. XamUP kann in diesen Fällen die Qualität der Tutorstunde überprüfen und zunächst versuchen, zwischen dem Nutzer und dem Lehrer zu vermitteln. Es liegt im Ermessen von XamUP, ob der Nutzer eine Rückerstattung für den Erwerbspreis erhält, oder nicht. Auch die Höhe dieser Erstattung liegt im Ermessen von XamUP.
HAFTUNG
XamUP haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn ein Schaden durch XamUP grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Haftung von XamUP für leichte Fahrlässigkeit ist – ausgenommen für Personenschäden – ausgeschlossen.
XamUP übernimmt keine Haftung für die Erfüllung vertraglicher und sonstiger Pflichten der Tutoren gegenüber den Nutzern. Insbesondere haftet XamUP nicht für die Verfügbarkeit der Lehrer oder für etwaige Schäden des Nutzers, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung eines Lehrervertrags ergeben. Hinsichtlich der Rückerstattung des für eine Einheit Video-Unterricht verbrauchten Guthabens hat ein Nutzer gemäß Punkt 9.2 vorzugehen. Alle darüberhinausgehenden Ansprüche sind direkt gegenüber dem jeweiligen Tutor geltend zu machen.
XamUP haftet nicht für Ausfälle, bei denen Nutzer nicht auf ihre erworbenen Lernkurse zugreifen können oder nicht an ihren erworbenen Tutorstunden teilnehmen können, welche unter anderem, jedoch nicht ausschließlich durch Serverausfälle oder Internetausfälle auftreten können.
XamUP haftet nicht für die von Nutzern, Tutoren oder Autoren der Lernkurse zur Verfügung gestellten Inhalte oder den Inhalt von Websites, zu denen XamUP einen Link hergestellt hat. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche XamUP verwiesen hat. Der Nutzer ist daher alleine dafür verantwortlich, Inhalte von anderen Nutzern und Lehrern kritisch zu prüfen und in eigener Verantwortung zu beurteilen.
Sollte XamUP aufgrund höherer Gewalt (d.h. Ereignisse, die außerhalb der Einflussmöglichkeit des Providers liegen, wie Krieg, Revolten, (terroristischer) Anschlag, Epidemien, Naturkatastrophen oder Streik), die Leistungserbringung unmöglich sein, wird der Provider für die Dauer der Höheren Gewalt von seiner Leistungsverpflichtung und der Kunde von seiner Gegenleistungsverpflichtung frei. Die Vertragslaufzeit wird um die Dauer der durch die Höhere Gewalt verursachten Unterbrechung verlängert. Dauert die Höhere Gewalt voraussichtlich länger als drei Monate an, kann jede Partei den Vertrag kündigen.
HAFTUNGSFREISTELLUNG DURCH DEN NUTZER
Der Nutzer verpflichtet sich, XamUP vollständig schad- und klaglos zu halten, wenn XamUP von Tutoren wegen Ansprüchen aus Tutorverträgen oder von anderen Nutzern, Tutoren, Lernkurs-Autoren oder Dritten wegen der vom Nutzer auf der Plattform eingestellten Inhalte zivil- oder strafrechtlich, gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird. Die Freistellung umfasst auch Strafen, Schadenersatz und sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung.
Der Nutzer verpflichtet sich, XamUP im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Nutzers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen sowie Verstöße gegen die Verpflichtungen in §7 und §9.
WIDERRUFSRECHT FÜR NUTZER ?
Für den Fall, dass ein Nutzer über die Plattform einen Lehrervertrag mit einem Lehrer abschließt, der Unternehmer im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes ist, steht ihm gegenüber dem Lehrer das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
Der Nutzer hat das Recht, ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung bekanntgeben. Der Nutzer kann dafür das Muster-Widerrufsformular herunterladen, ausfüllen und übermitteln oder eine andere eindeutige Erklärung per E-Mail an widerruf@XamUP.org oder per Post an Ernst-Melchior-Gasse 20, 6. Stock, 1020 Wien senden (die Abwicklung des Widerrufs erfolgt besonders rasch, wenn der Nutzer das Formular benutzt oder eine E-Mail sendet). Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, wird XamUP dem Nutzer unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Folgen des Widerrufs: Wenn der Nutzer den Lehrervertrag widerruft, sind ihm alle Zahlungen, die für den Erwerb von Guthaben für Video-Unterricht getätigt wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Nutzer beim ursprünglichen Kauf des Guthabens eingesetzt hat.
Ausnahme vom Widerrufsrecht: Das Widerrufsrecht entfällt, sobald bereits innerhalb der 14-tägigen Frist die erste bezahlte Tutor-Einheit stattfindet. Es entfällt unabhängig davon, ob der Nutzer die Einheit tatsächlich in Anspruch genommen hat oder nicht erschienen ist.
Nach Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses kann der Nutzer den Lehrervertrag nicht mehr auflösen und den für den Erwerb von Guthaben bezahlten Betrag auch nicht mehr zurückfordern. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Lehrervertrags bleibt davon unberührt. Im Falle einer solchen außerordentlichen Kündigung kann der Nutzer den für den Erwerb von (noch nicht verbrauchtem) Guthaben bezahlten Betrag zurückfordern.
VERTRAGSDAUER / KÜNDIGUNG
Das Vertragsverhältnis zwischen XamUP und dem jeweiligen Nutzer bezüglich der Nutzung der Plattform beginnt mit erfolgreicher Registrierung des Nutzers auf der Plattform. Sowohl der Nutzer als auch XamUP sind berechtigt, dieses Vertragsverhältnis (bezüglich der Plattform- und Kursnutzung) jederzeit mit sofortiger Wirkung zu beenden, wobei die Registrierung als Nutzer in diesem Fall zu löschen ist.
Tutorvertrag: ….(wird von XamUp nur vermittelt und besteht ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Tutor. XamUp hat keinen Einfluss auf Vertragsdauer und Kündigung dieser Tutorverträge.
Datenschutz
XamUP erbringt seine Leistungen im Einklang mit der EU-Verordnung 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), den Datenschutzgesetzen der Länder sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Der Provider verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer ohne weitergehende Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung https://xamup.de/datenschutz.
XamUP weist Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Nutzer werden darauf hingewiesen, dass XamUP die Daten, die durch die Nutzung der Plattform durch den Nutzer anfallen (z.B. Markierungen oder Notizen bei Lernkurs Fragen, etc.) jederzeit einsehen und auswerten kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Nutzer Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz des Providers. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Alle Erklärungen von XamUP können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber XamUp nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Im Falle von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen einem Nutzer und XamUP gehen die Regelungen der abweichenden Vereinbarungen diesen AGB vor.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies den übrigen Inhalt der AGB nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam ist und dem wirtschaftlichen Zweck des Nutzers und von XamUP am nächsten kommt.
“Dritter” im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die von der als Nutzer registrierten Person und von XamUP verschieden ist, auch wenn mit dieser Person rechtliche und/oder wirtschaftliche Beziehungen bestehen sollten.
Soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, dürfen weder ein Nutzer noch XamUP die Bestimmungen und Rechte aus diesen AGB ohne schriftliche Zustimmung der anderen Partei an Dritte übertragen oder abtreten.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall eine Änderung vereinbaren, die dem tatsächlich und wirtschaftlich Gewollten entspricht. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.